Aktuelle Themen

Hier lesen Sie, was gegenwärtig in der Rechtsprechung oder den Diskussionsforen im Netz kursiert...

Beacons everywhere - iBeacon, aber rechtssicher, bitte!

Die iBeacon-Technologie bietet viele neue Chancen für Gewerbetreibende, vor allem, wenn sie mit Googles neuer, geräte-übergreifender universal tracking-ID verknüpft wird. Wie Sie das alles rechtssicher hinbekommen, lesen Sie hier! (in Bearbeitung...)

Datenschutzgrundverordnung

(in Bearbeitung...)

safe harbour in der Krise

(in Bearbeitung...)

Impressumskapriolen

Halten Sie auf Ihrer Webseite eigentlich ein Impressum vor? Oder eine Anbieterkennzeichnung? Braucht Ihr Blog die Pfichtangaben nach § 5 TMG? Ist das eigentlich das gleiche wie die Pfichtangaben aus § 312 c BGB? Und was ist mit Facebook? Falls Sie sich immer schon gefragt haben, wie das alles zusammenpaßt und warum man nicht unbedingt eine Haftungsfreizeichnungsklausel im Impressum unterbringen sollte, dann lesen Sie doch mal meinen folgenden Blogartikel dazu!

Geschäftlicher SPAM-Filter = Haftungsfalle?

Obgleich es im entscheidenden Sachverhalt nicht auf die Ausführungen ankam, stellt das Landgericht Bonn in seinem Urteil ( AZ. 15 O 189/13) zum Schadensersatz aus einem Anwaltsvertrag fest, daß derjenige, der ein geschäftliches Email-Konto mit aktiviertem Spam-Filter unterhält, seinen Spam-Ordner täglich durchsehen muß, um versehentlich als Werbung aussortierte Emails zurück zu holen. Die Entscheidung eröffnet den Blick auf vergleichbare Zusammenhänge bei der herkömmlichen Post sowie den systematischen Hintergrund für die Anforderungen. Lesen Sie hier mehr zu der Entscheidung in einem interessanten Beitrag meiner Kollegin Beckerhoff!

Totale (urheberrechtiche) Erschöpfung

...ist die Grundlage der hier besprochenen Entscheidung des EuGH zum Weiterverkauf gebrauchter Software. Genauer: Der sog. "Erschöpfungsgrundsatz" des deutschen (und auch europäischen) Urheberrechts. Das Immaterialschutzrecht eines Rechteinhabers erschöpft sich nämlich bezüglich eines konkreten Produktes, sofern dieses einmal mit Willen des Rechteinhabers in Verkehr gebracht worden ist. Lesen Sie mehr dazu im folgenden Blogartikel.